von raangster | Sep 3, 2017 | Online Marketing, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Wer wirbt, muss diese kommerzielle Kommunikation als solche kennzeichnen. Diese eindeutige und medienunabhängige gesetzliche Vorgabe ergibt sich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht aus §§ 3a, 5a Abs. 6 UWG, Nr. 11 und Nr. 23 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG. Im...
von raangster | Okt 13, 2016 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
In einer lesenswerten neueren Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Urt. v. 20.7.2016, 4 Sa 61/15) deutlich gemacht, dass der konkrete Verdacht eines Wettbewerbsverstoßes auch als grobe Vertragspflichtverletzung gleichwohl in der Regel...
von raangster | Okt 10, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Das Landgericht Frankfurt a. M. vertrat in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 10.02.2016 – Az.: 2-06 O 344/15) die Auffassung, dass auch für Klagen auf Zahlung von Vertragsstrafen der sog. „fliegende Gerichtsstand“ gilt. Der Begriff des...
von raangster | Dez 3, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Eine neuere Entscheidung des OLG Hamm (Urt. v. 15.09.2015, Az.:4 U 105/15) macht deutlich, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in Folge einer fruchtlosen, indes rechtsmissbräuchlichen vorprozessualen Abmahnung eines Wettbewerbsverstoßes...
von raangster | Aug 18, 2015 | Wettbewerbsrecht
Amazon kann sich bei Verstoß gegen wettbewerbsrechtlich relevante Informationspflichten nicht darauf berufen, es seien unter einer Vielzahl seiner im Übrigen rechtskonformen Warenangebote lediglich „Ausreißer im Einzelfall“. In einer zwischenzeitlich im Volltext...
