von raangster | Sep 18, 2014 | Designschutz, Urheberrecht
Das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht griff vor einigen Tagen zur Rechtsfindung mal wieder tief in die Spielzeugkiste: Hiernach soll, soweit ein Spielwaren-„Geburtstagszug“ an bereits vorhandene Vorbilder anknüpft und die vom Spielwarendesigner vorgenommenen...
von raangster | Dez 3, 2013 | Geschmacksmuster, Urheberrecht
An den Urheberrechtschutz von sog. Werken der angewandten Kunst sind seit der Reform des Geschmacksmusterrechts im Jahr 2004 grundsätzlich keine höheren Anforderungen mehr zu stellen als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Die anderweitige Rechtsprechung des BGH...
