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Angster Rechtsanwalts GmbH

Keine „analytische Betrachtung“ einer Marke zur Bestimmung der Verwechslungsgefahr

von raangster | Aug 17, 2017 | Markenrecht

Aus gegebenem Anlass hat der BGH in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 02.03.2017 – I ZR 30/16) darauf hingewiesen, das die im Hinblick auf die Kennzeichnungskraft einer Klagemarke (und damit auf eine Verwechslungsgefahr) relevante Frage, ob eine Wortmarke...

Die Aufnahme einer Zeichenfolge als Akronym in einem Abkürzungswörterbuch indiziert noch keine Kennzeichnungsschwäche als Marke

von raangster | Okt 15, 2015 | Markenrecht

In einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des BGH (Beschluss v. 02.04.2015 – I ZB 2/14) stellte dieser fest, dass auf die bloße Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch (hier: ISET / ISETsolar) die Annahme einer Kennzeichnungsschwäche...

Eine Verwechslungsgefahr kann auch bei unterschiedlicher Reihenfolge derselben Buchstaben einer Wortmarke bestehen

von raangster | Aug 28, 2015 | Markenrecht, Zivilprozessrecht

Die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung immer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden...

„Papier für Kopierzwecke“ und „Printmedien/Druckschriften“ sind unter markenrechtlichen Gesichtspunkten keine ähnlichen Waren, da sie keinen funktionalen Zusammenhang aufweisen

von raangster | Dez 18, 2014 | Markenrecht

Die Ware „Papier für Kopierzwecke“ und die Waren „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ sind einander nicht ähnlich i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Für diese...

OLG Köln: Eine geometrische Grundform (Quadrat) kann für sich genommen als „abstrakte Formmarke“ keinen Markenschutz beanspruchen

von raangster | Mai 7, 2012 | Markenrecht

Das OLG Köln hat in einer Entscheidung vom 30.03.2012 (Az.: 6 U 159/11) festgestellt, dass selbst für die erhöhte Kennzeichnungskraft einer bekannten „Verpackungsmarke“ (hier u. a. in Gestalt der „Ritter Sport“-Tafelverpackung als  verkehrsdurchgesetzten Formmarke)...
  • CONSOCIAS ist eine Dienstleistungsmarke der Angster Rechtsanwalts GmbH
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