von raangster | Aug 17, 2017 | Markenrecht
Aus gegebenem Anlass hat der BGH in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 02.03.2017 – I ZR 30/16) darauf hingewiesen, das die im Hinblick auf die Kennzeichnungskraft einer Klagemarke (und damit auf eine Verwechslungsgefahr) relevante Frage, ob eine Wortmarke...
von raangster | Okt 15, 2015 | Markenrecht
In einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des BGH (Beschluss v. 02.04.2015 – I ZB 2/14) stellte dieser fest, dass auf die bloße Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch (hier: ISET / ISETsolar) die Annahme einer Kennzeichnungsschwäche...
von raangster | Aug 28, 2015 | Markenrecht, Zivilprozessrecht
Die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung immer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden...
von raangster | Dez 18, 2014 | Markenrecht
Die Ware „Papier für Kopierzwecke“ und die Waren „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ sind einander nicht ähnlich i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Für diese...
von raangster | Mai 7, 2012 | Markenrecht
Das OLG Köln hat in einer Entscheidung vom 30.03.2012 (Az.: 6 U 159/11) festgestellt, dass selbst für die erhöhte Kennzeichnungskraft einer bekannten „Verpackungsmarke“ (hier u. a. in Gestalt der „Ritter Sport“-Tafelverpackung als verkehrsdurchgesetzten Formmarke)...
