von raangster | Mai 15, 2019 | Abmahnungen, Umsatzsteuerrecht, Urheberrecht
Nach einer neueren Entscheidung des XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH Urt. v. 13.02.2019 – XI R 1/17) sind Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt,...
von raangster | Okt 31, 2017 | Abmahnungen, Haftungsrecht, Urheberrecht
Ende des vergangenen Jahres hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Hamburg im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (LG Hamburg, Beschl. v. 18.11.2016 – AZ.: 310 O 402/16) und in vermeintlicher Umsetzung der strengen Vorgaben des...
von raangster | Sep 26, 2017 | Abmahnungen, Online Recht, Urheberrecht
Die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet automatisch aufgefunden worden sind, stellt grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar. Anlass zu dieser höchstrichterlichen Feststellung (BGH Urt. v....
von raangster | Jun 3, 2016 | Fotorecht, Urheberrecht
Der Streitwert eines Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann nach Auffassung des OLG Celle (Beschluss vom 13.05.2016, 13 W 36/16) grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 € bis 6.000,00 € bemessen...
von raangster | Apr 22, 2015 | Fotorecht, Urheberrecht, Zivilprozessrecht
Ist weder von seinem Motiv noch von der Qualität her ein Foto mit einem bloßem Produktfoto in Verkaufsangeboten auf Internetplattformen wie etwa eBay zu vergleichen, so ist nach einer neueren Entscheidung des OLG München (6. Zivilsenat, Beschluss vom 10.04.2015...
