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Angster Rechtsanwalts GmbH

Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen sind für den Rechtsverletzer umsatzsteuerpflichtig

von raangster | Mai 15, 2019 | Abmahnungen, Umsatzsteuerrecht, Urheberrecht

Nach einer neueren Entscheidung des XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH Urt. v. 13.02.2019 – XI R 1/17) sind Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt,...

Neues zur Haftung für Links (Framing)

von raangster | Okt 31, 2017 | Abmahnungen, Haftungsrecht, Urheberrecht

Ende des vergangenen Jahres hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Hamburg im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (LG Hamburg, Beschl. v. 18.11.2016 – AZ.: 310 O 402/16) und in vermeintlicher Umsetzung der strengen Vorgaben des...

Das Anzeigen von Vorschaubildern der „Google-Bildersuche“ verletzt keine Urheberrechte

von raangster | Sep 26, 2017 | Abmahnungen, Online Recht, Urheberrecht

Die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet automatisch aufgefunden worden sind, stellt grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar. Anlass zu dieser höchstrichterlichen Feststellung (BGH Urt. v....

Kein „Verletzerzuschlag“ bei Wertfestsetzung für den Unterlassungsanspruch nach Fotoklau

von raangster | Jun 3, 2016 | Fotorecht, Urheberrecht

Der Streitwert eines Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann nach Auffassung des OLG Celle (Beschluss vom 13.05.2016, 13 W 36/16) grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 € bis 6.000,00 € bemessen...
Streitwertfestsetzung in Höhe von 15.000,- € kann für einen Unterlassungsantrag wegen der unberechtigten Übernahme eines Lichtbildes berechtigt sein

Streitwertfestsetzung in Höhe von 15.000,- € kann für einen Unterlassungsantrag wegen der unberechtigten Übernahme eines Lichtbildes berechtigt sein

von raangster | Apr 22, 2015 | Fotorecht, Urheberrecht, Zivilprozessrecht

Ist weder von seinem Motiv noch von der Qualität her ein Foto mit einem bloßem Produktfoto in Verkaufsangeboten auf Internetplattformen wie etwa eBay zu vergleichen, so ist nach einer neueren Entscheidung des OLG München (6. Zivilsenat, Beschluss vom 10.04.2015...
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