von raangster | Sep 20, 2016 | Europarecht, Markenrecht
Nach einer neuen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (EuG 13.09.2016, T-408/15) kann ein Standardklingelton (hier: Alarm- oder Telefonklingelton), der lediglich aus zwei gleichen Tönen (der Note Gis) besteht, wegen seiner „Banalität“ nicht als...
von raangster | Jan 12, 2015 | Markenrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des BGH (Beschl. v. 10.07.2014 – I ZB 81/13) können die Kürze, eine gewisse Originalität sowie die Prägnanz einer Wortfolge Indizien für deren Eignung sein, die Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von...
von raangster | Nov 13, 2014 | Markenrecht
Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Beschluss v. 15.05.2014 – I ZB 29/13) klargestellt, dass für den Fall, dass sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet hat, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem...
von raangster | Nov 12, 2014 | Markenrecht
Der BGH hat in einer bereits im Mai diesen Jahres ergangenen Entscheidung (Beschl. v. 22.05.2014, Az.: I ZB 64/13) festgestellt, dass der Inhalt des Verzeichnisses der Waren oder Dienstleistungen im Rahmen einer Markenanmeldung nicht zur Ermittlung des...
von raangster | Apr 25, 2014 | Markenrecht
Nach einer neueren Entscheidung des Bundespatentgerichts – BPatG, Beschluss vom 25.03.2014, Az. 29 W (pat) 39/11 – besitzt die Wortmarke “moebel.de” ausreichend Unterscheidungskraft für eine Registereintragung, soweit diese (im Anmeldeverfahren zuletzt...
