von raangster | Nov 13, 2014 | Markenrecht
Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Beschluss v. 15.05.2014 – I ZB 29/13) klargestellt, dass für den Fall, dass sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet hat, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem...
von raangster | Jun 21, 2012 | Markenrecht
In einer neueren Entscheidung des EuGH (Urteil v. 19. 6. 2012, Az.: C-307/10 – „IP TRANSLATOR“) wurden die Anforderungen an die Angaben von Waren und Dienstleistungen, für welche im Zuge einer Markenanmeldung Schutz generiert werden soll,...
