von raangster | Jul 14, 2015 | Markenrecht
In einer neuerlichen, recht interessanten Entscheidung (BPatG, Beschluss v. 03.07.2015 – 25 W (pat) 13/14) um den Rechtsbestand von Farbmarken (siehe auch kürzlich die „Nivea-Blau“-Entscheidung des BGH) hat der 25. Senat des Bundespatentgerichts in einem...
von raangster | Jul 9, 2015 | Markenrecht, Zivilprozessrecht
Der I. Zivilsenats des BGH hatte in einer vielerwarteten Entscheidung vom heutigen Tag (Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13) darüber zu befinden, ob die Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ der Fa. Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent-...
von raangster | Okt 7, 2014 | Markenrecht
Bei Langenscheidt-Fremdwörterbüchern geht es einem in der Regel wie einst Arthur Dent an einem Donnerstagmorgen um acht: „Gelb“, denkt man unwillkürlich – und siehe da: die Herausgeberin hat sogar eine entsprechende Farbmarke. Und eben dieses Recht verletzt nach einer...
von raangster | Okt 30, 2013 | Markenrecht
In einer neuen Entscheidung des insbesondere für Markenrechtssachen zuständigen 1. Zivilsenates des BGH (Urt. v. 17.10.2013 – I ZB 65/12) hatte sich dieser im Zuge eines angestrengten Löschungsverfahrens mit der Rechtsbeständigkeit der Wort-Bild-Marke...
