von raangster | Dez 15, 2015 | Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einer neueren Entscheidung (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.10.2015 – Az.: 6 U 161/14) festgestellt, dass es eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn Waren mit dem Zusatz „Germany“ gekennzeichnet sind, aber...
von raangster | Jul 28, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
In einem von uns erfolgreich vertretenen Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart folgte der erkennende Senat (Urt. v. 22.07.2015 – 2 U 29/15) unserer Rechtsauffassung, wonach die Verwendung einer falschen Rechtsformangabe in Gestalt eines eBay-Nutzernamens eines...
von raangster | Jun 13, 2013 | Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht
In einer bemerkenswerten neueren Entscheidung des Landgericht Frankfurt a. M. ( Urt. v. 20.02.2013, Az.: 3-08 O 197/12) wurde festgestellt, dass es irreführend ist, wenn ein Anbieter von Adressauskünften (vorliegend: Hotelangebote) den Nutzer seiner Seite auf das...
von raangster | Mai 9, 2012 | Wettbewerbsrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (vom 06.11.2012, Az.: I ZR 42/10, dort zu Fragen der aufgrund einer tatsächlichen Laufleistung falschen Einordnung eines Pkw unter einer Suchrubrik) verdeutlicht, dass es für die Annahme einer wettbewerbsrechtlich relevanten...
