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Angster Rechtsanwalts GmbH

Kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer im Impressum ist kein zulässiger Kommunikationsweg

von raangster | Jul 7, 2016 | Online Recht, Wettbewerbsrecht

Der Bundesgerichtshof hat in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 25.2.2016, Az.: I ZR 238/14) festgestellt, dass eine kostenpflichtige (d. h. über den Grundtarif für einen Telefonanruf hinausgehende) Mehrwertdienstenummer, die auf einer Internetseite als Möglichkeit...

Signale auf der WWDC 2014: Apps machen erst Quartier für neue Hardware – und werden zunehmend als Sauger sensibler Big Data zur Haftungsfalle

von raangster | Jun 2, 2014 | Abmahnungen, AGB, Apps, Datenschutzrecht

Bezeichnender Weise kein Wort heute von Apple zu neuer Hardware auf der WWDC 2014, auch mal eben kein kleines verzweifeltes Technik-Update. Das Signal ist klar: Apple will offenbar erst Apps zuhauf für die neuen Hardware-Systeme entwickeln lassen, die im Herbst...

Auch außerhalb der EU müssen sich Diensteanbieter an Impressumspflicht halten – Domaininhaber ist aber nicht ohne Weiteres „Anbieter“

von raangster | Jan 16, 2014 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, Wettbewerbsrecht

Wir hatten an dieser Stelle bereits im August 2013 von einer interessanten Entscheidung des LG Siegen berichtet, wonach Diensteanbieter außerhalb EU sich nicht an Impressumspflicht halten müssten – auch wenn sich Angebote an deutsche Nutzer richten. Die Klägerin, die...

Diensteanbieter außerhalb EU müssen sich nicht an Impressumspflicht halten – auch wenn sich Angebote an deutsche Nutzer richten

von raangster | Aug 1, 2013 | Haftungsrecht, Online Recht, Wettbewerbsrecht

Nach einer interessanten neueren Entscheidung des Landgerichts Siegen (Urt. v. 09.07.13, 2 O 36/13 – „Kreuzfahrtangebote“) ist ein Diensteanbieter mit Sitz in einem Nicht-EU-Staat nicht verpflichtet, auf seiner Website eine sog. Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG...

Verstoß gegen Impressumspflicht bei Google+ abmahnfähig

von raangster | Mai 16, 2013 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht

Aus mal wieder gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass – ebenso wie bei Facebook – geschäftliche genutzte Accounts unter Google+ der Impressumspflicht entsprechen müssen (so nun kürzlich klarstellend auch Landgericht Berlin, Beschluss v. 28.03.2013 – Az.: 16 O...
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