von raangster | Feb 2, 2016 | Online Recht, Social Media, Wettbewerbsrecht
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat kürzlich entschieden (Urt. v. 14.01.2016 – I ZR 65/14 – „Freunde finden“), dass die „Freunde finden“-Funktion von Facebook eine Irreführung der Nutzer und unzulässige Belästigung Dritter...
von raangster | Jan 24, 2014 | AGB, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, Vertragsrecht
Das Landgericht Berlin hatte der Facebook Ireland Limited mit Urteil vom 6. März 2012 bestimmte Verfahrensweisen bei der Versendung von Freundschaftsanfragen an Dritte untersagt und die Verwendung eines unzureichenden Hinweises auf Datenimport bei der Registrierung...