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Angster Rechtsanwalts GmbH

Informationspflichten bei Online-Angeboten über gebrauchte Software

von raangster | Nov 16, 2016 | Softwarerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Nach einer neueren Entscheidung des Hanseatisches Oberlandesgerichts (OLG Hamburg, Beschl. v. 16.06.2016 – Az.: 5 W 36/16) muss derjenige, der im Internet „gebrauchte“ Software zum Erwerb anbietet, über die Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Anwendung...

Die bloße Entfernung der Original-Verpackung einer Software beim Weiterverkauf durch Zwischenhändler ist ohne Weiteres keine Markenrechtsverletzung

von raangster | Jul 17, 2015 | Markenrecht

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 21.01.2015 (Urt. v. 21.01.2015 – Az.: 408 HKO 41/14) begeht ein Software-Händler, der die Original-Verpackung  einer Steuererklärungs-Software entfernt, jedoch CD-ROM und Seriennummernzertifikat mit rückseitig...

EuGH: Weiterverkauf „gebrauchter“ aus dem Internet heruntergeladener Softwarelizenzen ist zulässig

von raangster | Jul 11, 2012 | Urheberrecht, Vertragsrecht

Nach einer derzeit vielbeachteten neueren Entscheidung des EuGH  (Urt. v. 03.07.2012, Az.: C-128/11) können sich Softwarehersteller dem Weiterverkauf „gebrauchter“ Lizenzen, welche die Nutzung aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht...
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