von raangster | Aug 17, 2017 | Markenrecht
Aus gegebenem Anlass hat der BGH in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 02.03.2017 – I ZR 30/16) darauf hingewiesen, das die im Hinblick auf die Kennzeichnungskraft einer Klagemarke (und damit auf eine Verwechslungsgefahr) relevante Frage, ob eine Wortmarke...
von raangster | Aug 16, 2017 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, IT-Strafrecht
Nach § 43 Abs. 2 Nr. 1 BDSG handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig unbefugt personenbezogene Daten, die nicht allgemein zugänglich sind, erhebt oder verarbeitet. „Unbefugt“ sind diese Handlungen, wenn weder das Bundesdatenschutzgesetz noch eine andere...
von raangster | Feb 26, 2017 | Online Recht, Social Media, Urheberrecht
Sprachwerke – und damit Schriftwerke, deren Inhalt durch Schriftzeichen geäußert werden – erfahren nach § 2 Abs.1 Nr. 1 UrhG urheberrechtlichen Schutz, wenn diese aufgrund ihrer Darstellungsform oder wegen des Inhaltes eine persönliche geistige Schöpfung darstellen....
von raangster | Dez 27, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Durch die Einführung unabhängiger Streitschlichtungsstellen im Wege der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 – „ODR-VO“) ist der Hinweis sowie die Angabe der Internet-Adresse (URL) auf die...
von raangster | Dez 9, 2016 | Abmahnungen, Europarecht, Haftungsrecht, Online Recht, Urheberrecht
In der Vergangenheit hatte der EuGH in Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Infosoc-Richtlinie 2001/29 wiederholt ausgeführt, dass das Setzen eines Hyperlinks unter bestimmten Umständen den anspruchsbegründenden Tatbestand einer öffentlichen Wiedergabe eines Werkes, auf das...
von raangster | Dez 8, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Bereits vor Kurzem hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Frankfurt a. M. in einer Entscheidung vom 10.02.2016 (Az.: 2-06 O 344/15) die Auffassung vertrat, dass auch für Klagen auf Zahlung von Vertragsstrafen der sog. fliegende Gerichtsstand gilt. Diese...
von raangster | Nov 25, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
Kosmetikhersteller dürfen ihre Produkte nicht mit der Aussage „Exklusiv in Ihrer Apotheke“ bewerben, wenn die Ware über den sog. „Graumarkt“ (d. h. über einen legalen Vertrieb, der aber die von Herstellern autorisierten und gewünschten Vertriebswege...
von raangster | Nov 16, 2016 | Softwarerecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des Hanseatisches Oberlandesgerichts (OLG Hamburg, Beschl. v. 16.06.2016 – Az.: 5 W 36/16) muss derjenige, der im Internet „gebrauchte“ Software zum Erwerb anbietet, über die Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Anwendung...
von raangster | Okt 13, 2016 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
In einer lesenswerten neueren Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Urt. v. 20.7.2016, 4 Sa 61/15) deutlich gemacht, dass der konkrete Verdacht eines Wettbewerbsverstoßes auch als grobe Vertragspflichtverletzung gleichwohl in der Regel...
von raangster | Okt 10, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Das Landgericht Frankfurt a. M. vertrat in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 10.02.2016 – Az.: 2-06 O 344/15) die Auffassung, dass auch für Klagen auf Zahlung von Vertragsstrafen der sog. „fliegende Gerichtsstand“ gilt. Der Begriff des...
