Klassenverzeichnis

Markenklassifikation

Eine eingetragene Marke als Registerrecht schützt das entsprechende Zeichen nicht etwa umfassend, sondern nur für die von Ihnen bei der Markenanmeldung spezifizierten Waren und Dienstleistungen.

Die genaue und wohlüberlegte Auswahl dieser Produkte innerhalb bestimmter „Klassen“ ist sehr wichtig – und sollte von einem fachkundigen Rechtsanwalt vorgenommen werden. Denn zum einen bestimmt sich eben danach der zukünftige inhaltliche Schutzumfang der Marke (der nachträglich nicht erweitert, sondern nur beschränkt werden kann). Zum anderen bemessen sich danach aber auch etwaige Risiken bei der Frage der Eintragungsfähigkeit (absolute Schutzhindernisse) und der Kollision mit älteren verwechslungsfähigen Rechten (relative Schutzhindernisse). Im Fadenkreuz zwischen dem gewünschten Schutzumfang und dem durch absolute und relative Schutzhindernisse bestimmten Rechtsrahmen findet sich idealer Weise das „richtige“ Klassenverzeichnis für Ihre Markenanmeldung, welches dann investitionssicher Ihren wirtschaftlichen Interessen für einen bestimmten geografischen Schutzraum über eine rechtsbeständige und schutzfähige Marke gerecht wird.

Wesentlicher Kern der anwaltlichen Dienstleistung einer Markenanmeldung sollte es daher sein, anhand der erforderlichen Vorprüfungen und Recherchen die von Ihnen geäußerten Zielprodukte begrifflich in einen rechtssicheren „Katalog“ von Waren und/oder Dienstleistungen zu übersetzen.

Im Zuge der Bestrebungen zur internationalen Harmonisierung der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen werden diese bei den Markenämtern nach Maßgabe der sog. Nizzaer Klassifikation in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt. Diese Einteilung umfasst damit international festgelegte Listen von bestimmten  Waren und  Dienstleistungen mit zwischenzeitlich insgesamt ca. 9.000 Begriffen. Darüber hinaus gibt es eine internationale einheitliche Klassifikationsdatenbank des Harmonisierungsamtes und den nationalen europäischen Markenämtern, in denen sich zwischenzeitlich etwa 60.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen finden, und welche in 27 Landessprachen übersetzt sind.