von raangster | Mrz 5, 2018 | Markenrecht
Auch bei einer primär auf das Ausland ausgerichteten Internetseite kann nach einem neueren Urteil des BGH (vom 09.11.2017 – Az.: I ZR 134/16 – „Resistograph“) ein für eine (inländische) Markenbenutzung relevanter...
von raangster | Aug 17, 2017 | Markenrecht
Aus gegebenem Anlass hat der BGH in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 02.03.2017 – I ZR 30/16) darauf hingewiesen, das die im Hinblick auf die Kennzeichnungskraft einer Klagemarke (und damit auf eine Verwechslungsgefahr) relevante Frage, ob eine Wortmarke...
von raangster | Sep 20, 2016 | Europarecht, Markenrecht
Nach einer neuen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (EuG 13.09.2016, T-408/15) kann ein Standardklingelton (hier: Alarm- oder Telefonklingelton), der lediglich aus zwei gleichen Tönen (der Note Gis) besteht, wegen seiner „Banalität“ nicht als...
von raangster | Sep 6, 2016 | Abmahnungen, Markenrecht, Werktitelschutz
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urt. v. 12.05.2016, 3 U 129/14) setzt als Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG die markenmäßige Verwendung eines...
von raangster | Feb 5, 2016 | Europarecht, Markenrecht
Wir möchten bereits jetzt darauf hinweisen, dass zum 23.03.2016 gemäß der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung weitreichende Änderungen bei der Anmeldung von EU-Gemeinschaftsmarken greifen. ...
von raangster | Jan 28, 2016 | Markenrecht, Online Recht, Providerhaftung
Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte wir von einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Urt. v. 20.11.2015 – Az.: 6 U 40/15) berichtet, wonach von einer Markenrechtsverletzung auszugehen ist, wenn bei Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs bei...
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