von raangster | Jul 23, 2018 | Domainrecht, Markenrecht
In einer neuen Entscheidung zum Themenkreis Domain- und Markenrecht hat das Landgericht Frankfurt a.M. (Beschl. v. 18.05.2018 – Az.: 2-03 O 175/18) nochmals klargestellt, dass in der bloßen Registrierung einer Internet-Domain als solcher noch keine...
von raangster | Mrz 5, 2018 | Markenrecht
Auch bei einer primär auf das Ausland ausgerichteten Internetseite kann nach einem neueren Urteil des BGH (vom 09.11.2017 – Az.: I ZR 134/16 – „Resistograph“) ein für eine (inländische) Markenbenutzung relevanter Inlandsbezug dann angenommen...
von raangster | Aug 17, 2017 | Markenrecht
Aus gegebenem Anlass hat der BGH in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 02.03.2017 – I ZR 30/16) darauf hingewiesen, das die im Hinblick auf die Kennzeichnungskraft einer Klagemarke (und damit auf eine Verwechslungsgefahr) relevante Frage, ob eine Wortmarke oder...
von raangster | Sep 20, 2016 | Europarecht, Markenrecht
Nach einer neuen Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (EuG 13.09.2016, T-408/15) kann ein Standardklingelton (hier: Alarm- oder Telefonklingelton), der lediglich aus zwei gleichen Tönen (der Note Gis) besteht, wegen seiner „Banalität“ nicht als...
von raangster | Sep 6, 2016 | Abmahnungen, Markenrecht, Werktitelschutz
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urt. v. 12.05.2016, 3 U 129/14) setzt als Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG die markenmäßige Verwendung eines...
von raangster | Feb 5, 2016 | Europarecht, Markenrecht
Wir möchten bereits jetzt darauf hinweisen, dass zum 23.03.2016 gemäß der Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung weitreichende Änderungen bei der Anmeldung von EU-Gemeinschaftsmarken greifen. ...
