von raangster | Dez 9, 2016 | Abmahnungen, Europarecht, Haftungsrecht, Online Recht, Urheberrecht
In der Vergangenheit hatte der EuGH in Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Infosoc-Richtlinie 2001/29 wiederholt ausgeführt, dass das Setzen eines Hyperlinks unter bestimmten Umständen den anspruchsbegründenden Tatbestand einer öffentlichen Wiedergabe eines Werkes, auf das...
von raangster | Apr 21, 2016 | Europarecht, Geheimnisschutz, Haftungsrecht
Das EU-Parlament hat nunmehr am 14.04.2016 in erster Lesung die Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung...
von raangster | Mrz 16, 2016 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
Pünktlich zur CeBIT hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf seinen Webseiten einen Anforderungskatalog zur Beurteilung der Informationssicherheit von Cloud-Diensten veröffentlicht. Danach werden basierend auf den Erkenntnissen des BSI...
von raangster | Jan 25, 2016 | Abmahnungen, Haftungsrecht, Markenrecht
Nach einer neuen Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 10.11.2015 – Az. I-20 U 26/15) wird der Grundsatz, dass der Geschäftsführer für Kennzeichenverletzungen haftet, wenn er von ihnen Kenntnis hat und sie nicht verhindert, im Lichte der neueren...
von raangster | Jan 5, 2016 | Haftungsrecht, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat sich in einer nunmehr veröffentlichten und sehr lesenwerten Entscheidung zur Haftung für Hyperlinks (Urt. v. 18.06.2015 – Az.: I ZR 74/14) ersichtlich Mühe gegeben, die damit verbunden praxisrelevanten Rechtsfragen (nochmals) umfassend zu klären. Das...
von raangster | Okt 26, 2015 | Haftungsrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht
Nach einer Entscheidung des Amtsgerichtes Oldenburg (Urt. v. 17.04.2015 – Az.: 8 C 8028/15) können Webdesigner bei Verwendung von Bilder ihrer Kunden für Urheberrechtsverstöße (mit-)haften, soweit diese zuvor keinen Hinweis auf die eventuelle Verletzung der...
