von raangster | Dez 3, 2013 | Geschmacksmuster, Urheberrecht
An den Urheberrechtschutz von sog. Werken der angewandten Kunst sind seit der Reform des Geschmacksmusterrechts im Jahr 2004 grundsätzlich keine höheren Anforderungen mehr zu stellen als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Die anderweitige Rechtsprechung des BGH...
von raangster | Mai 28, 2013 | Designschutz, Geschmacksmuster
Im Zuge der Bestrebungen zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetz hat die Bundesregierung den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz bekannt gegeben. Der Aufgabenbereich des...
von raangster | Okt 27, 2011 | Geschmacksmuster
Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des BGH vom April 2011 (Urt. v. 07.04.2011, I ZR 56/09 – „ICE“) ist die Abbildung eines geschmacksmusterrechtlich geschützten Erzeugnisses in einem (Werbe-)Katalog eine zustimmungsbedürftige...
von raangster | Okt 11, 2011 | Geschmacksmuster
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 09.09.2011 (Az.: 14c O 194/11) festgestellt, dass das iPad Design von Apple nicht ausschließlich technisch bedingt ist (Art. 8 I GGV), da es für jedes der Merkmale des Musters Designalternativen aus den Mustern des...
